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Selbstorganisation in Zeiten der »Coronakrise«

Wir sammeln hier fortlaufend Initiativen und Links zum Thema »Selbstorganisation in der Coronakrise«. Lest dazu auch unsere aktuelle Maulwurf-Kolumne und den Artikel »Aufgeben ist keine Option« über die Schwierigkeiten für Kollektivbetriebe. Linkliste Coview-19 – social and political Covid-19 watchgroup Solidarisch gegen Corona Pad: Autoritäre Regression in Zeiten von Corona Online-Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Corona-Krise Übersicht zu […]

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Spielplatz Demokratie

Liebe Leser*innen, die Corona-Zeit zeigt es unerbittlich: Das Parlament und die Demokratie sind auf Sand gebaut. Innerhalb von Wochen diktieren die Regierungen samt ihren Behörden und ihrer Polizei auf Grundlage unklarer Zahlen, was Sache ist. Darunter Schul- und Betriebsschließungen, Verbot von Demonstrationen, gar von Trauerfeiern, von Menschenversammlungen von mehr als drei (!) Personen. Die von […]

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Ziviler Ungehorsam juristisch gesehen

Gibt es auch ein Widerstandsrecht in einer funktionierenden Demokratie? Das Grundgesetz verweist auf die Prinzipien des Artikel 20, nimmt also offenbar auch ein Widerstandsrecht an, wenn auf demokratischem Wege der Sozialstaat geschleift wird oder die Menschenrechte durch den Gesetzgeber missachtet werden. Rechtsstaat und Sozialstaat setzen der demokratischen Gesetzgebung also Schranken, was sicher rechtfertigungsbedürftig ist. Andreas […]

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Eine Bewegung von unten

Seit Oktober gehen in Chile die Menschen auf die Straße, um gegen den neoliberalen Ausverkauf ihres Landes zu demonstrieren. Die Regierung begegnet diesem Aufbegehren mit starken Repressionen, die einige Einwohner*innen an die Pinochet-Diktatur erinnert. Unsere Autorinnen sind zurzeit in Chile und berichten für CONTRASTE aus der Stadt Valparaiso. Johanna Brinkman & Lisa Vogler Die chilenische […]

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