Der WikiLeaks-Gründer Julian Assange erleidet weiterhin Folterbedingungen in Isolationshaft. Schauplatz seiner unrechtmäßigen Haft ist das Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Weltweit haben sich Menschen zusammengeschlossen, um die Freilassung des Journalisten zu erwirken. Die so entstandene Bewegung ist so zahlreich und vielfältig, dass sie umfassend kaum zu überblicken ist.

Ariane Dettloff, Redaktion Köln

Es sind kleine selbstorganisierte Gruppen wie etwa in Berlin, Frankfurt, Hamburg und Köln oder Organisationen wie »Journalists for Assange«, »Artists for Assange« und »Doctors for Assange«. Es sind Initiativen entstanden, die die rechtswidrige Ein­­­­­­­­­­kerkerung des Enthüllungs-Journalisten und generell den Angriff auf Presse- und Meinungsfreiheit anprangern. »Kriegsverbrechen auf­­decken ist kein Verbrechen« und »Pressefreiheit schützen – Assange freilassen!« lautet der gemeinsame Ruf aller Aktivist*innen in diesem Kosmos der Alarmierten. Viele prominente Namen sind unter ihnen: Ai WeiWei etwa, Roger Waters, Arundhati Roy, Banksy, Elfriede Jelinek, Ken Loach, Oliver Stone, Günter Wallraff, Navid Kermani, um nur einige zu nennen. Mehr als 2.000 Journalist*innen aus 108 Ländern setzen sich für die Freiheit ihres australischen Kollegen ein. Politiker*innen in Australien, Großbritannien, den USA und in Europa engagieren sich. Gegen die geballte Machtdemonstration der USA blieben jedoch die Proteste auch der großen NGOs wie Amnesty international, Reporter ohne Grenzen, IPPNW – Ärzte in sozialer Verantwortung oder Lawyers for Assange bisher erfolglos.

Julian Assange ist seit elf Jahren seiner Freiheit beraubt, weil er unter anderem Kriegsverbrechen der USA öffentlich gemacht hat. Ein erschütterndes Dokument aus dem Irak-Krieg ist das Video »Collateral Murder«. Assanges Haftbedingungen bezeichnet Nils Melzer, Ex-Sonderbeauftragter der Vereinten Nationen für Folter, als psychische Folter. Dahinter steckt das Interesse vor allem der USA, aber auch weiterer vermeintlich demokratischer Staaten an der Geheimhaltung ihrer Verfehlungen, Rechtsbrüche und Missachtung der Menschenrechte.

Den vielleicht größten westlichen Justizskandal aller Zeiten behandelten die etablierten Medien über ein Jahrzehnt lang überwiegend mit Schweigen. Der Völkerrechtsprofessor Nils Melzer untersuchte den Fall. Nachzulesen ist dies in seinem Buch »Der Fall Julian Assange – Geschichte einer Verfolgung«.

CONTRASTE greift in diesem Schwerpunkt einige Aspekte des Falls Assange auf. Ein besonderer Fokus liegt auf den vielfachen, oft außerordentlich kreativen Bemühungen um Aufmerksamkeit von Aktivist*innen, vor allem von der Gruppe »Free Assange Köln«. Vorausgeschickt wird ein Abriss der rechtsstaatlichen Irrungen und Wirrungen dieser Justiztragödie. CONTRASTE-Leser*innen können natürlich auch auf vielfältige Weise dazu beitragen, die Auslieferung von Julian Assange an seine Verfolger zu verhindern. In den USA drohen ihm nach dem Espionage Act 175 Jahre Haft, also lebenslänglich. Er ist aber kein Spion, sondern Journalist. Hier soll ein Präzedenzfall gegen unliebsame Berichterstattung geschaffen werden. Nicht Überbringer übler Nachrichten, sondern die Übeltäter gehören verurteilt! Und: Die Zeit drängt. Assanges Gesundheitszustand ist katastrophal. Seine Auslieferung kann täglich und sehr plötzlich erfolgen.

Links:
www.freeassange.eu
https://dontextraditeassange.com

Titelbild: Die Gruppe »Free Assange Köln« mit ihrem Großbanner. Foto: Herbert Sauerwein

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