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Die Zapatistas bereisen den Planeten

Ab Sommer 2021 will die Zapatistische Befreiungsarmee EZLN eine Delegation aus Mexiko in die ganze Welt schicken. Mit ihrer neuen Initiative wollen sie die Resignation durchbrechen und Hoffnung säen. Wie häufig in ihren Texten schließt ein kürzlich veröffentlichtes Kommuniqué rebellisch und gleichzeitig humorvoll: »Wir sind Zapatist*innen, Träger*innen des Virus des Widerstandes und der Rebellion. Als […]

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Ziviler Ungehorsam juristisch gesehen

Gibt es auch ein Widerstandsrecht in einer funktionierenden Demokratie? Das Grundgesetz verweist auf die Prinzipien des Artikel 20, nimmt also offenbar auch ein Widerstandsrecht an, wenn auf demokratischem Wege der Sozialstaat geschleift wird oder die Menschenrechte durch den Gesetzgeber missachtet werden. Rechtsstaat und Sozialstaat setzen der demokratischen Gesetzgebung also Schranken, was sicher rechtfertigungsbedürftig ist. Andreas […]

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