Warum kaum etwas so aufmerksamkeits- und sinnstiftend ist wie gut gemachte, inhaltlich niveauvolle und spektakuläre Protestformen. Ein Kommentar. Jörg Bergstedt, Projektwerkstaat Saasen Die »Letzte Generation« ist in aller Munde. Ihre Aktionen polarisieren – und viele derer, die Macht oder Kapital in ihren Händen halten, schimpfen auf die Aktivist*innen. Neben strafrechtlichen Drohungen fordern sie, zu zurückhaltenderen […]
Ziviler Ungehorsam
Umwelt- und Klimagerechtigkeitsbewegungen sowie Antimilitarist*innen weltweit nutzen zunehmend radikalere Mittel des Widerstands. Mit bewährten und neuen Formen Zivilen Ungehorsams versuchen sie, aufzurütteln. ARIANE DETTLOFF, REDAKTION KÖLN Während die Vereinten Nationen in Ägypten ohne nennenswertes Ergebnis über mehr Klimaschutz debattierten, droht Klima-Aktivist*innen im Dorf Lützerath im Rheinischen Braunkohlerevier, das den RWE-Baggern weichen soll, weiterhin die Räumung. […]
Blick in die Dezember-Ausgabe
Seite 3 – Nachrichten Internationale Frauenkonferenz Seite 4 – Projekte Radeln ohne AlterAG Beratung: Long-Covid unter uns? Seite 5 – Projekte Protestoper, Berlin (wird auch online freigeschaltet) Seite 6 – Bewegung (Anti-)Politik im Anarchismus Seite 7 – Genossenschaften Klimagenossenschaft, Zürich (wird auch online freigeschaltet) Seite 8 – Über den Tellerrand Angriffe auf NordostsyrienRechsticker Seite 9 […]
Blick in die Sommerausgabe
Seite 3 – Nachrichten Der Fall AssangeNachruf Erasmus Schöfer Seite 4 – Projekte KollektivvernetzungstreffenAG Beratung Seite 5 – Projekte Fossile Werbung Seite 6 – Projekte Himmelbeet, Berlin Seite 7 – Bewegung Ziviler Ungehorsam vor Gericht»Mahnwache hinter Gittern« Seite 8 – Über den Tellerrand Neuigkeiten von Twin OaksRechtsticker Seite 9 – Schwerpunkt Sozialinnovative Bedarfe erschließenPassende Partner […]
Ziviler Ungehorsam juristisch gesehen
Gibt es auch ein Widerstandsrecht in einer funktionierenden Demokratie? Das Grundgesetz verweist auf die Prinzipien des Artikel 20, nimmt also offenbar auch ein Widerstandsrecht an, wenn auf demokratischem Wege der Sozialstaat geschleift wird oder die Menschenrechte durch den Gesetzgeber missachtet werden. Rechtsstaat und Sozialstaat setzen der demokratischen Gesetzgebung also Schranken, was sicher rechtfertigungsbedürftig ist. Andreas […]
